Gitta Connemann, die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion- der CDU, äußerte sich besorgt über den Wirtschaftsstandort Deutschland. Sie erklärte, dass viele Mittelständler ihre Produktion entweder einstellten oder ins Ausland verlagerten, da sie in Deutschland nicht mehr konkurrenzfähig seien. In einem phoenix-Gespräch forderte sie die Bundesregierung auf, die Steuern, Bürokratie und Sozialabgaben zu senken, um den negativen Trend zu stoppen.
Sie betonte die Notwendigkeit einer Neuausrichtung im Umgang mit China als Handelspartner. Connemann wies darauf hin, dass die wirtschaftlichen Probleme Chinas auch Deutschland direkt beeinflussen würden. Die Abhängigkeit Deutschlands von bestimmten Rohstoffen wie seltenen Erden aus China erschwere eine Entflechtung, wie sie oft gefordert werde, da es keine entsprechenden Handelsabkommen mit anderen Ländern gebe. Sie kritisierte die Bundesregierung dafür, dass sie ihre Aufgaben bezüglich der Sicherheit der Rohstoffversorgung und Energie nicht erfüllt habe.
Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) wurde von Connemann kritisiert, insbesondere dafür, dass er bisher nicht nach China gereist sei. Sie bemängelte, dass ein Wirtschaftsminister, der den wichtigsten Handelspartner ignoriere, nicht seiner Bezeichnung gerecht werde. Sie warf Habeck vor, nicht mit China, sondern über China zu sprechen, was zu einer weiteren Entfremdung führe. Dies habe auch Auswirkungen auf den Klimaschutz, da Deutschland ohne direkte Verhandlungen mit China nicht über Klimaschutz sprechen könne. Sie schlussfolgerte, dass Habeck weder den Aufgaben des Wirtschaftsministers noch denen des Klimaministers gerecht werde.
Das komplette Gespräch kann hier angesehen werden: Link
Basierend auf einer Pressemitteilung von PHOENIX vom 08.02.2024